Kommentierung des Digital Omnibus in der ZD Aktuell
Der Digital Omnibus ist ein Gesetzespaket der Europäischen Union, das bestehende digitale Regelungen wie die DSGVO, den AI Act (KI-Verordnung), den Data Act und Cybersicherheitsvorschriften vereinfachen, harmonisieren und entbürokratisieren soll.
Ziel ist es, Überschneidungen und Widersprüche zwischen den verschiedenen EU-Digitalgesetzen zu beseitigen, um Unternehmen – besonders KMU – die Umsetzung zu erleichtern und die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken.
Das PriDI-Team beteiligte sich an der öffentlichen Konsultation zu der die Europäische Kommission aufgerufen hatte.
Zusammen mit den Kollegen aus dem Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) haben Christian Geminn, Paul Johannes und Charlotte Werther den sogenannten Digital Omnibus der Europäischen Kommission kommentiert.
Eingeleitet wird die Reihe mit einem Überblick von Christian Geminn und Paul Johannes. Paul Johannes kommentiert außerdem die vorgeschlagene Änderung des Begriffs der persönlichen Daten, Art. 4 Nr. 1 DS-GVO und die geänderten Regeln zu automatisierten Entscheidungen, Art. 22 DS-GVO-DigOM-KomE. Charlotte Werther beleuchtet die vorgesehenen Änderungen in der DS-GVO im Bereich Forschung (Art. 4 Nr. 38, Art. 5 Abs. 1 lit. b und Art. 13 DS-GVO) und die geplanten Änderungen bei der Informationspflicht (Art. 13 Abs. 4 DS-GVO DigOm-KomE).
Die Kommentierung ist veröffentlicht in Heft 23 des Newsdienstes der Zeitschrift für Datenschutz ZD-Aktuell 2025 (der Zugriff erfordert ein Benutzerkonto und ein Abonnement).
